Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
MIMA MEDIEN
Michael Matuschak
Höhne 65
42275 Wuppertal
1.2 Diese AGB gelten auch ohne erneute ausdrückliche Vereinbarung für alle zukünftigen Geschäftsbeziehungen.
1.3 Änderungen dieser AGB werden dem Auftraggeber schriftlich bekannt gegeben. Sie gelten als genehmigt, wenn der Auftraggeber nicht schriftlich Widerspruch erhebt. Der Auftraggeber muss den Widerspruch innerhalb von 4 Wochen nach Bekanntgabe der Änderungen an MIMA MEDIEN absenden.
5.2 Mit Zusendung der schriftlichen Auftragsbestätigung durch den Auftraggeber wird der Vertrag für diesen verbindlich.
5.3 Die im mit einer Auftragsbestätigung versehenen Auftrag genannten Termine und Bestimmungen sind für beide Vertragparteien verbindlich. Sie können nicht einseitig ohne Zustimmung des anderen Vertragspartners geändert werden. Sofern durch Umstände, die der Auftraggeber zu vertreten hat, Ausfallzeiten entstehen, wird der damit verbundene Mehraufwand dem Auftraggeber in Rechnung gestellt. Das gilt auch für Unterbrechung und vorzeitigen Abbruch eines Auftrages, wenn die Ursache dafür nicht durch MIMA MEDIEN zu vertreten ist.
5.4 Mit Zustandekommen eines Wartungsvertrages verpflichtet sich der Auftraggeber ausschließlich MIMA MEDIEN für Änderungen bzw. Erweiterungen der Webseite zu beauftragen.
6.2 Die Zahlungsraten betragen 30% nach Annahme des Angebotes, 40% bei mehr als der Hälfte geleisteter Abwicklung und 30% bei Fertigstellung des Auftrages, wenn nicht anders vereinbart.
6.3 Dienstleistungen und Leistungen für die Pflege und Updates von Webseiten, sowie das Einstellen der Seiten auf den Server, werden nach erfolgten Upload fällig.
6.4 Alle Preise sind Fixpreise und exklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Skonto und Rabatt werden nur nach Absprache gewährt.
6.5 Einwendungen wegen Unrichtigkeit oder Unvollständigkeit eines Rechnungsabschlusses hat der Auftraggeber spätestens innerhalb von 6 Wochen nach dessen Zugang zu erheben; macht er seine Einwendungen schriftlich geltend, genügt die Absendung innerhalb der 6-Wochen-Frist. Das Unterlassen rechtzeitiger Einwendungen gilt als Genehmigung.
8.2 Eine Vervielfältigung oder Verwendung der erstellten Designs, Scripte und Programme in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen, insbesondere auf anderen Internetseiten, ist ohne ausdrückliche Genehmigung von MIMA MEDIEN, wenn nicht anders vereinbart, nicht gestattet.
8.3 Hat MIMA MEDIEN Grafik oder Bildmaterial des Layouts selbst erstellt oder geschaffen, so bleiben die dazu notwendigen Hilfsmittel (Entwürfe, Fotonegative, Quelldaten etc.) im Eigentum von MIMA MEDIEN.
11.2 MIMA MEDIEN prüft alle übergebenen Daten vor Übergabe an den Kunden auf Viren. Dabei wird die größtmögliche Sorgfalt angewendet, trotzdem obliegt dem Auftraggeber stets die Pflicht zu eigener Prüfung und Datensicherung auf seinem Rechner. Für einen Virenbefall auf Rechnern des Auftraggebers oder Dritten, insbesondere dadurch eventuell entstehende Folgeschäden wird jede Haftung ausgeschlossen.
16.2 Der Auftraggeber ist verpflichtet offensichtliche Mängel unverzüglich anzuzeigen. Nach Übergabe bzw. Upload der Daten, verpflichtet sich der Auftraggeber die Leistung innerhalb von 14 Tagen zu prüfen. Wenn weder Mängelrüge, noch Abnahme- Bestätigung nach verstreichen dieser Frist vorliegt, gilt die Leistung als abgenommen.
16.3 In den Angeboten wird detailliert auf die Servervoraussetzungen hingewiesen, für Fehler auf fremden Server kann der Auftraggeber keine Gewährleistungsansprüche gegen MIMA MEDIEN geltend machen.
16.4 Für Korrekturen auf Grund fehlender Voraussetzung erhebt MIMA MEDIEN ein gesondertes Honorar, was vor Ausführung vereinbart wird.
16.5 Übergibt der Auftraggeber ein Layout/Template so liegt die Gewährleistungspflicht und Funktionalität bei ihm.
16.6 Einweisung und Schulung muss explizit vereinbart werden.
16.7 Der Auftraggeber ist nicht berechtigt, vor Ausgleich aller offenstehenden Forderungen, die Leistungen auf seinen Webseitenspeicherplatz installiert zu bekommen.
19.2 MIMA MEDIEN verpflichtet sich bei mangelhafter Leistung zur kostenlosen Nachbesserung nach eigener Wahl. Bei Fehlschlagen der Nachbesserung (z.B. bei Unmöglichkeit) kann der Auftraggeber, außer im Fall von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, keinen Schadensersatzanspruch geltend machen, sondern lediglich Herabsetzung des Kaufpreises oder im Fall der Unmöglichkeit Rückgängigmachung des Kaufpreises verlangen.
19.3 Beanstandungen gleich welcher Art sind innerhalb 14 Tagen nach Übergabe bzw. Upload der Daten schriftlich bei MIMA MEDIEN geltend zu machen. Danach gilt die Leistung als mangelfrei angenommen.
23.2 Die Gerichtsstandvereinbarung gilt für Inlandskunden und Auslandskunden gleichermaßen.
23.3 Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle Leistungen und Auseinandersetzungen ist ausschließlich der Sitz von MIMA MEDIEN.
24.2 Eine Änderung des Vertragspunktes 24 bedarf ebenfalls der Schriftform.
24.3 Der Auftraggeber erklärt sich damit einverstanden, dass MIMA MEDIEN die für den Auftraggeber erstellten Grafiken, Webseiten, Programme etc. bei Bedarf als „Referenz“ in seinen öffentlichen Galerien auf der Webseite ausstellen bzw. in sonstigen Werbemitteln als Nachweis seiner Arbeiten verwenden darf. Weiterhin stimmt der Auftraggeber zu, dass sein Firmenname, ggf. mit URL, in die von MIMA MEDIEN verwendete Kundenliste aufgenommen werden darf. Ausgeschlossen von dieser Regelung bleiben Projekte, die MIMA MEDIEN im Rahmen für Agenturen und System-Häuser ausführt, die wiederum als Wiederverkäufer auftreten und MIMA MEDIEN um Anonymität bzw. Kundenschutz bitten.
MIMA MEDIEN
Michael Matuschak
Höhne 65
42275 Wuppertal
1. Geltungsbereich
1.1 Angebote, Leistungen und Lieferungen von MIMA MEDIEN erfolgen ausschließlich auf Grundlage dieser AGB. Vereinbarungen gelten grundsätzlich nur in schriftlicher Form. Abweichende Bedingungen bedürfen der Schriftform und sind nur nach schriftlicher Anerkennung durch MIMA MEDIEN gültig.1.2 Diese AGB gelten auch ohne erneute ausdrückliche Vereinbarung für alle zukünftigen Geschäftsbeziehungen.
1.3 Änderungen dieser AGB werden dem Auftraggeber schriftlich bekannt gegeben. Sie gelten als genehmigt, wenn der Auftraggeber nicht schriftlich Widerspruch erhebt. Der Auftraggeber muss den Widerspruch innerhalb von 4 Wochen nach Bekanntgabe der Änderungen an MIMA MEDIEN absenden.
2. Weitergeleitete Aufträge
2.1 Wenn ein Auftrag in der Form ausgeführt wird, dass MIMA MEDIEN einen Dritten mit der weiteren Erledigung betraut, erfüllt MIMA MEDIEN den Auftrag dadurch, dass er ihn im eigenen Namen an den Dritten weiterleitet.3. Verschwiegenheitspflicht
3.1 MIMA MEDIEN verpflichtet sich zur Verschwiegenheit. Alle MIMA MEDIEN zur Kenntnis gelangten Geschäftsangelegenheiten, -vorgänge und – geheimnisse werden von MIMA MEDIEN bewahrt. Sämtliche Informationen, Unterlagen und Erkenntnisse über den Auftraggeber werden von MIMA MEDIEN strikt vertraulich behandelt. Diese Verschwiegenheitspflicht gilt selbstverständlich über das Vertragsende hinaus und auch für den Fall eines Nichtzustandekommens des Vertrages.4. Angebot
4.1 Alle Angebote von MIMA MEDIEN sind freibleibend, unverbindlich und haben eine Gültigkeit von 6 Wochen. Alle Preise verstehen sich zuzüglich der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer.5. Vertragsabschluß
5.1 Aufträge werden mit einer schriftlichen Auftragsbestätigung per Brief oder Fax zu den Bedingungen dieser AGB von MIMA MEDIEN angenommen. Mündliche Nebenabreden oder per E-Mail vereinbarte Sonderbedingungen bedürfen zu Ihrer Wirksamkeit der schriftlichen Bestätigung per Brief oder Fax.5.2 Mit Zusendung der schriftlichen Auftragsbestätigung durch den Auftraggeber wird der Vertrag für diesen verbindlich.
5.3 Die im mit einer Auftragsbestätigung versehenen Auftrag genannten Termine und Bestimmungen sind für beide Vertragparteien verbindlich. Sie können nicht einseitig ohne Zustimmung des anderen Vertragspartners geändert werden. Sofern durch Umstände, die der Auftraggeber zu vertreten hat, Ausfallzeiten entstehen, wird der damit verbundene Mehraufwand dem Auftraggeber in Rechnung gestellt. Das gilt auch für Unterbrechung und vorzeitigen Abbruch eines Auftrages, wenn die Ursache dafür nicht durch MIMA MEDIEN zu vertreten ist.
5.4 Mit Zustandekommen eines Wartungsvertrages verpflichtet sich der Auftraggeber ausschließlich MIMA MEDIEN für Änderungen bzw. Erweiterungen der Webseite zu beauftragen.
6. Zahlungsbedingungen und Preise
6.1 Alle Rechnungen von MIMA MEDIEN sind ohne Abzug sofort zahlbar. Maßgebend ist das Datum des Zahlungseinganges. Ist der Auftraggeber mit fälligen Zahlungen im Verzug, behält sich MIMA MEDIEN vor, weitere Leistungen bis zum Ausgleich des offenen Betrages nicht auszuführen und hieraus entstandene Kosten an den Auftraggeber weiterzugeben.6.2 Die Zahlungsraten betragen 30% nach Annahme des Angebotes, 40% bei mehr als der Hälfte geleisteter Abwicklung und 30% bei Fertigstellung des Auftrages, wenn nicht anders vereinbart.
6.3 Dienstleistungen und Leistungen für die Pflege und Updates von Webseiten, sowie das Einstellen der Seiten auf den Server, werden nach erfolgten Upload fällig.
6.4 Alle Preise sind Fixpreise und exklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Skonto und Rabatt werden nur nach Absprache gewährt.
6.5 Einwendungen wegen Unrichtigkeit oder Unvollständigkeit eines Rechnungsabschlusses hat der Auftraggeber spätestens innerhalb von 6 Wochen nach dessen Zugang zu erheben; macht er seine Einwendungen schriftlich geltend, genügt die Absendung innerhalb der 6-Wochen-Frist. Das Unterlassen rechtzeitiger Einwendungen gilt als Genehmigung.
7. Eigentumsvorbehalt
7.1 Gelieferte Waren bzw. erstellte Design, Scripte und Programme sowie alle damit verbundenen Rechte bleiben bis zur vollständigen Bezahlung des vereinbarten Preises Eigentum von MIMA MEDIEN.8. Nutzungsrechte
8.1 Bei Übergabe gewährt MIMA MEDIEN, dass ausschließliche und unbegrenzte Nutzungsrecht. Copyright Vermerke sind in den jeweiligen Scripten zu verbleiben. Änderungen an den Quelldaten sind nur nach ausdrücklicher, schriftlicher Genehmigung erlaubt. MIMA MEDIEN bleibt Urheber der jeweiligen Leistung, es sei denn, sie ist ausdrücklich als Individualsoftware deklariert.8.2 Eine Vervielfältigung oder Verwendung der erstellten Designs, Scripte und Programme in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen, insbesondere auf anderen Internetseiten, ist ohne ausdrückliche Genehmigung von MIMA MEDIEN, wenn nicht anders vereinbart, nicht gestattet.
8.3 Hat MIMA MEDIEN Grafik oder Bildmaterial des Layouts selbst erstellt oder geschaffen, so bleiben die dazu notwendigen Hilfsmittel (Entwürfe, Fotonegative, Quelldaten etc.) im Eigentum von MIMA MEDIEN.
9. Markenrechte/Copyrights
9.1 Der Auftraggeber ist verpflichtet, alle rechtliche Verantwortung zu übernehmen, im Hinblick auf Urheberschutz, Jugendschutz, Presserecht und das "Recht am eigenen Bild". Für vom Auftraggeber beauftragte Veröffentlichungen sind nur Texte und Bilder zu veröffentlichen bzw. zur Veröffentlichung zur Verfügung zu stellen, an denen ein entsprechendes Nutzungsrecht besteht und zu denen das ggf. erforderliche Einverständnis abgebildeter Personen vorliegt.10. Lieferzeit
10.1 Liefertermine bedürfen der Vereinbarung. Für die Dauer der Prüfung von Entwürfen, Demos, Testversionen etc. durch den Auftraggeber ist die Lieferzeit jeweils unterbrochen. Die Unterbrechung wird vom Tage der Benachrichtigung des Auftraggebers bis zum Tage des Eintreffens seiner Stellungnahme gerechnet. Verlangt der Auftraggeber nach Auftragserteilung Änderungen des Auftrages, welche die Anfertigungsdauer beeinflussen, so verlängert sich die Lieferzeit entsprechend. Bei Lieferungsverzug ist der Auftraggeber in jedem Falle erst nach Stellung einer angemessenen Nachfrist von mindestens 2 Wochen zur Ausübung der ihm gesetzlich zustehenden Rechte berechtigt. Terminverzögerungen auf Grund fehlender Daten und Leistungen des Auftraggebers hat MIMA MEDIEN nicht zu vertreten.11. Daten
11.1 Der Auftraggeber stellt alle zur Erbringung der Leistung erforderlichen Unterlagen rechtzeitig und kostenfrei zur Verfügung. Der Auftraggeber stellt MIMA MEDIEN von sämtlichen Ansprüchen Dritter hinsichtlich der überlassenen Daten frei. Der Auftraggeber trägt die Übermittlungsgefahr, insbesondere den Verlust von Daten. Unterlagen des Auftraggebers (wie Prospekte, Fotos, CD-ROMs usw.) werden ihm nur auf sein Verlangen zurückgesandt. Die Gefahr hierfür trägt der Auftraggeber.11.2 MIMA MEDIEN prüft alle übergebenen Daten vor Übergabe an den Kunden auf Viren. Dabei wird die größtmögliche Sorgfalt angewendet, trotzdem obliegt dem Auftraggeber stets die Pflicht zu eigener Prüfung und Datensicherung auf seinem Rechner. Für einen Virenbefall auf Rechnern des Auftraggebers oder Dritten, insbesondere dadurch eventuell entstehende Folgeschäden wird jede Haftung ausgeschlossen.
12. Datenschutz
12.1 Der Auftraggeber erklärt sich damit einverstanden, dass im Rahmen des mit ihm abgeschlossenen Vertrages, Daten über seine Person gespeichert, geändert und oder gelöscht und im Rahmen der Notwendigkeit an Dritte übermittelt werden. Dies gilt insbesondere für die Übermittlung von Daten, die für die Anmeldung und oder Änderung einer Domain (Internetadresse) notwendig sind.13. Vermittlung von Speicherplatz und Domainnamen
13.1 Für alle Punkte, die die Vermittlung von Speicherplatz und Domainnamen betreffen, verweist MIMA MEDIEN auf die AGB des jeweiligen Webhosters/Providers.14. Leistungsumfang
14.1 Falls nicht anders vereinbart, werden Webseiten für eine Bildschirmauflösung von 1024x768 sowie die Nutzung des Microsoft Internet-Explorer ab Version 8.0 mit Standardeinstellungen für das Betriebssystem Windows optimiert. Unter abweichenden Bedingungen kann die Darstellung der Webseite variieren, was keinen Anlass zur Reklamation gibt. Anpassungen an abweichende Bedingungen werden nach Absprache gesondert berechnet.15. Korrekturen
15.1 Korrekturen und Änderungen, soweit sie 10% der reinen Entwicklungskosten nicht überschreiten, sind in den vereinbarten Preisen enthalten. Bei Überschreitung wird MIMA MEDIEN den Auftraggeber im Voraus informieren und dies mit ihm abstimmen. Änderungsverlangen bedürfen der Schriftform. Für mündlich oder fernmündlich aufgegebene Änderungen kann keine Haftung übernommen.16. Abnahme und Prüfung
16.1 MIMA MEDIEN prüft die erstellten Webseiten ausschließlich auf Ihre Funktionalität und Übereinstimmung mit der Leistungsbeschreibung. MIMA MEDIEN prüft nicht, ob verwendetes Material frei von Rechten Dritter ist. Die Seiten werden in jedem Fall dem Auftraggeber vor Veröffentlichung zur Freigabe vorgelegt. Erst nach Einverständnis des Auftraggebers werden die Seiten im öffentlichen zugänglichen Netz bereitgestellt.16.2 Der Auftraggeber ist verpflichtet offensichtliche Mängel unverzüglich anzuzeigen. Nach Übergabe bzw. Upload der Daten, verpflichtet sich der Auftraggeber die Leistung innerhalb von 14 Tagen zu prüfen. Wenn weder Mängelrüge, noch Abnahme- Bestätigung nach verstreichen dieser Frist vorliegt, gilt die Leistung als abgenommen.
16.3 In den Angeboten wird detailliert auf die Servervoraussetzungen hingewiesen, für Fehler auf fremden Server kann der Auftraggeber keine Gewährleistungsansprüche gegen MIMA MEDIEN geltend machen.
16.4 Für Korrekturen auf Grund fehlender Voraussetzung erhebt MIMA MEDIEN ein gesondertes Honorar, was vor Ausführung vereinbart wird.
16.5 Übergibt der Auftraggeber ein Layout/Template so liegt die Gewährleistungspflicht und Funktionalität bei ihm.
16.6 Einweisung und Schulung muss explizit vereinbart werden.
16.7 Der Auftraggeber ist nicht berechtigt, vor Ausgleich aller offenstehenden Forderungen, die Leistungen auf seinen Webseitenspeicherplatz installiert zu bekommen.
17. Suchmaschinen-Anmeldung
17.1 MIMA MEDIEN wird die fertiggestellte Homepage auf Wunsch des Auftraggebers bei gängigen Suchmaschinen anmelden. Es kann nicht garantiert werden, dass die angemeldete Homepage auch in alle Suchmaschinen aufgenommen und gut positioniert wird.18. Haftung und Schadenersatz
18.1 MIMA MEDIEN haftet gleich aus welchem Rechtsgrund nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Diese Haftungsbeschränkung gilt auch für Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen von MIMA MEDIEN. Soweit es sich nicht um unmittelbare Personen- und Sachschäden handelt, haftet MIMA MEDIEN für vertragstypische, vorhersehbare Schäden insgesamt nur bis auf die Höhe des Auftragswertes. MIMA MEDIEN haftet nicht für entgangenen Gewinn, ausgebliebene Einsparungen oder mittelbare und/oder Folgeschäden.19. Gewährleistung
19.1 MIMA MEDIEN verpflichtet sich, den Auftrag mit größtmöglicher Sorgfalt auszuführen, insbesondere vom Auftraggeber überlassene Vorlagen, Unterlagen, Muster etc. sorgfältig zu behandeln.19.2 MIMA MEDIEN verpflichtet sich bei mangelhafter Leistung zur kostenlosen Nachbesserung nach eigener Wahl. Bei Fehlschlagen der Nachbesserung (z.B. bei Unmöglichkeit) kann der Auftraggeber, außer im Fall von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, keinen Schadensersatzanspruch geltend machen, sondern lediglich Herabsetzung des Kaufpreises oder im Fall der Unmöglichkeit Rückgängigmachung des Kaufpreises verlangen.
19.3 Beanstandungen gleich welcher Art sind innerhalb 14 Tagen nach Übergabe bzw. Upload der Daten schriftlich bei MIMA MEDIEN geltend zu machen. Danach gilt die Leistung als mangelfrei angenommen.
20. Kündigung
20.1 Die Vertragsparteien können den Vertrag während der Laufzeit nur aus wichtigem Grund kündigen. Kündigt MIMA MEDIEN aus einem wichtigen Grund, den der Auftraggeber zu vertreten hat, so behält MIMA MEDIEN den Anspruch auf die volle vereinbarte oder übliche Vergütung abzüglich der infolge der Vertragsbeendigung tatsächlich ersparten Aufwendungen. Kündigungen sind nur in Schriftform per Briefpost wirksam.21. Höhere Gewalt
21.1 Höhere Gewalt, Arbeitskämpfe, Unruhen, behördliche Maßnahmen und sonstige unvorhersehbaren Ereignisse, befreien die Vertragsparteien für die Dauer der Störung und im Umfang ihrer Wirkung von den vertraglichen Verpflichtungen.22. Schlichtungsklausel
22.1 Alle eventuellen Streitigkeiten aus dem Auftrag sollen grundsätzlich durch Vereinbarungen der Vertragsparteien bereinigt werden. Lässt sich keine Einigung erzielen, so soll ein von beiden Parteien bestimmter neutraler Dritter versuchen, einen Ausgleich zu finden. Erst wenn eine Einigung nicht möglich ist und die Parteien sich nicht auf die Person eines neutralen Dritten einigen können, steht ihnen frei, die ordentlichen Gerichte anzurufen.23. Maßgebliches Recht und Gerichtsstand
23.1 Für die Geschäftsverbindung zwischen dem Auftraggeber und MIMA MEDIEN gilt deutsches Recht.23.2 Die Gerichtsstandvereinbarung gilt für Inlandskunden und Auslandskunden gleichermaßen.
23.3 Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle Leistungen und Auseinandersetzungen ist ausschließlich der Sitz von MIMA MEDIEN.
24. Sonstige Bestimmungen
24.1 Nebenabreden zu diesem Vertrag bestehen nicht. Änderungen oder Ergänzungen bedürfen zu ihrer Rechtswirksamkeit der Schriftform.24.2 Eine Änderung des Vertragspunktes 24 bedarf ebenfalls der Schriftform.
24.3 Der Auftraggeber erklärt sich damit einverstanden, dass MIMA MEDIEN die für den Auftraggeber erstellten Grafiken, Webseiten, Programme etc. bei Bedarf als „Referenz“ in seinen öffentlichen Galerien auf der Webseite ausstellen bzw. in sonstigen Werbemitteln als Nachweis seiner Arbeiten verwenden darf. Weiterhin stimmt der Auftraggeber zu, dass sein Firmenname, ggf. mit URL, in die von MIMA MEDIEN verwendete Kundenliste aufgenommen werden darf. Ausgeschlossen von dieser Regelung bleiben Projekte, die MIMA MEDIEN im Rahmen für Agenturen und System-Häuser ausführt, die wiederum als Wiederverkäufer auftreten und MIMA MEDIEN um Anonymität bzw. Kundenschutz bitten.
